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Markenverletzung und ihre Rechtsfolgen

Was ist eine Markenverletzung?

Eine Markenverletzung liegt vor, wenn ein unberechtigter Dritter ein Marke benutzt, die mit einer eingetragenen älteren Marke identisch oder ähnlich ist und dies gleiche oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen gewerblich benutzt. Es kann auch eine Marke vreletzt werden, die bislang nur benutzt wurde und nicht in das markenregister des Patentamts eingetragen wurde. In diesem Fall besteht Verwechslungsgefahr, was bedeutet, dass die beteiligten Verkehrskreise nicht mehr richtig über die Herkunft der Waren informiert werden. Hierbei kann insbesondere die Wertschätzung der bekannten Marke ausgenutzt oder beeinträchtigt werden. Natürlich ist es auch verboten, Fälschungen und Produktpiraterie zu betreiben.
Eine private Nutzung einer Marke ist immer möglich.

Rechtsfolgen einer Markenverletzung

Bei einer Markenverletzung kann der Markeninhaber folgende Ansprüche geltend machen:[23][6]

• Unterlassung: Der Verletzer ist zur Beendigung der Benutzung der Marke verpflichtet. Insbesondere durch eine Abmahnung kann die Benutzung unterbunden werden.
• Auskunft: Der Verletzer muss dem Markeninhaber die Vertriebswege und den Umfang der schädlichen Benutzung mitteilen. Hierbei kann der finanzielle Schaden beziffert werden und weitere Markenverletzer ermittelt werden.
• Schadensersatz: Für den entstandenen Verlust ist Schadensersatz zu leisten.
• Vernichtung und Herausgabe: Markenverletzende Waren sind zu vernichten oder herauszugeben (z.B. Etiketten oder Verpackungen).
• Beseitigung: Der Verletzer muss markenverletzende Produkte endültig aus dem Vertreibsnetz zu nehmen.

Werden die Ansprüche nicht außergerichtlich durch eine Abmahnung erfüllt, steht dem Markeninhaber der Gang vor die ordentlichen Gerichte frei.

Verjährung der Ansprüche aus Markenverletzungen erfolgt nach drei Jahren ab Kenntnis von der Verletzung.